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November 2005

Ahmadinejads Gehilfen

Von Matthias Küntzel

Man lockt mich heute nur noch selten auf die Straße. Aber jetzt, wo zum ersten Mal seit Adolf Hitler ein aus Wahlen hervorgegangener Führer in alle Welt brüllt, dass er Israel auslöschen und einen neuen Genozid am jüdischen Volk verüben will? Ich machte mich also auf den Weg zur Protestkundgebung vor dem iranischen Konsulat in Hamburg.

Unterwegs beschlich mich ein ungutes Gefühl. Ich erinnerte mich an die großen Kundgebungen gegen Atomenergie und Atomkriege vor 25 Jahren. Wir hatten damals schon während der Anfahrt unsere Transparente ausgerollt und mit Flugblättern noch die letzten Bürger zu mobilisieren versucht.

Und heute, wo ein nuklearer Holocaust vor aller Welt nicht nur angekündigt, sondern vorbereitet wird? Wo auch ein Rafsanjani, wie Daniel Goldhagen in Erinnerung rief, die Ratio des Atomschlags gegen Israel damit begründet, dass schon eine einzige iranische Bombe Israel auslöschen würde, während der Schaden des nuklearen Gegenschlags für die Islamische Welt begrenzbar sei?[1]

Wer heute ein Flugblatt zur Solidarität mit Israel verteilt, muss auf Unmut, Hassausbrüche, gar Gewalttätigkeiten gefasst sein. Wer heute an öffentlichen Plätzen für Israel eintreten will, muss mitunter „sein Gesicht hart wie einen Kieselstein machen, um den Widerständen standhalten zu können“, wie es in einem Papier der „Gesellschaften für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit“ treffend heißt.[2] Das ist schon bemerkenswert, angesichts der Tatsache, dass es in Hamburg bekanntlich auch vor 70 Jahren eines besonderen Mutes bedurfte, um mit Juden solidarisch zu sein.

Heute wird diese israelfeindliche Stimmung in erster Linie durch die Medien geprägt. Dabei geht es nicht nur um das Phänomen, dass in Deutschland noch der kleinste Zusammenstoß zwischen Palästinensern und Israelis als Meldung Nr. 1 herausgestellt wird, so als herrsche überall sonst in der Welt die größte Harmonie. Sondern auffällig ist auch die Art und Weise, mit der man Israel immer wieder als den „eigentlichen“ Aggressor präsentiert.

Ein Beispiel unter Tausenden ist der Artikel, den die Frankfurter Allgemeine ausgerechnet am Tag der Rede Amahdinejads veröffentlichte.[3] Mir fiel zuerst die Überschrift „Israelische Luftangriffe“ ins Auge. Anfangs heißt es: „Die israelische Luftwaffe hat am Dienstag den Gazastreifen mit Raketen angegriffen.“ Erst an zweiter Stelle taucht der Anlass auf: „Zuvor hatten militante Islamisten mehrere Kassam-Raketen auf israelisches Staatsgebiet abgefeuert.“ Nehmen wir an, die Stadt irgendeines beliebigen Landes würde aus dem Ausland mit Raketen attackiert. Wird dann nicht dieser Angriff der Gegenstand der Schlagzeile sein? Raketenangriffe auf Israel werden demgegenüber als eine Nebensache präsentiert, so als sei dessen Existenz a priori schon infrage gestellt. Doch auch die Sprache ist interessant: Normalerweise ist Verteidigung etwas anderes als Angriff. Hier aber haben Islamisten „abgefeuert“ und Israelis „angegriffen“.

Schreiben Journalisten so verdreht über Israel, weil die Leute es wollen, oder ist es umgekehrt? Ich weiß es nicht. Ich glaube aber, dass viele Deutsche die permanente Berieselung mit „Angriffen“ und „Verbrechen“ des jüdische Staates wie Balsam für ihre Seele empfinden: Nur, wenn auch Juden schlimme Verbrechen begehen, sind wir moralisch quitt. Vielleicht liegt es an dieser Projektion, dass 65 Prozent der Deutschen auf die Frage, welches Land sie als die größte Bedrohung für den Weltfrieden betrachteten, nur eine Antwort kannten: Israel.[4] Heute ist es diese Paranoia, die Ahmadinejad in die Hände spielt.

Neulich überließ mir ein Freund die ersten 74 Kommentare aus dem Chat-Forum von AOL Deutschland über die iranische Vernichtungsdrohung. Obwohl in diesem moderierten Forum die schlimmsten Äußerungen zensiert werden, lehnten nur 45% der Chat-Teilnehmer den Aufruf Ahmadinejads eindeutig ab. 28 % äußerten sich ambivalent und 27 % ergriffen für ihn Partei. „Was soll das Geschrei?“, hieß es da, „Ich finde den iranischen Präsidenten sehr mutig“, „Wenn man wirklich in dieser Welt in Frieden leben möchte, muss man einfach dem iranischen Präsidenten zustimmen“, „Irans Präsident hat doch zu 100% Recht.“[5]

Natürlich äußert sich nicht jeder so. Die deutsche Wirtschaft setzt einen anderen Akzent. Sie befürchtet wegen des Aufrufs zur Zerstörung Israels negative Folgen – allerdings nicht für Israel, sondern für sich. „Bei einem Wirtschaftsembargo [gegen den Iran] würde für deutsche Unternehmen der wichtigste Markt im Mittleren und Nahen Osten wegbrechen“, warnte der Nahostexperte der Deutschen Industrie- und Handelskammer, Jochen Clausnitzer in Berlin. „Auch gezielte Sanktionen … könnten sich negativ aus deutsche Projekte auswirken.“[6]

Dem Aufruf zum „Business as usual“ schloss die deutsche Politik sich an. Joschka Fischer, der noch amtierende Außenminister, schwieg. Friedbert Pflüger, der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU, verurteilte zwar die Äußerungen des iranischen Präsidenten „aufs Schärfste“. Und doch stellte er – von materiellen Konsequenzen ganz zu schweigen – nicht einmal den „Kritischen Dialog“ zwischen Teheran und Berlin in Frage. Dr. Pflüger: „Gerade jetzt ist der Iran aufgefordert, mit Blick auf seine nuklearen Ambitionen Vertrauen zu schaffen und Garantien zu geben.“[7] Dem pflichtete der außenpolitische Sprecher der SPD, Gernot Erler, bei: Derzeit befänden sich die Europäer in einer „Phase, wo es darum geht, die Verhandlungen um das Nuklearprogramm wieder aufzunehmen. Natürlich erschwert die Rede des iranischen Präsidenten diese Bemühungen“.[8]

Erschwert. Nicht: verhindert. Wir werden doch unsere Bemühen um eine Vertrauensbasis für die Atompolitik des Iran nicht infrage stellen, nur weil dessen Präsident mit dem Leben von ein paar Millionen Juden spielt!

Auch die anderen Länder der Europäischen Union haben dem Iran keine Sanktionen angedroht, ja nicht einmal kurzfristig ihre Botschafter aus Teheran abberufen. Für Deutschland wiegt dieses Versagen doppelt schwer: Nicht nur, weil ihm aus dem deutschen Verbrechen eine spezielle Verantwortung erwächst. Sondern auch deshalb, weil Berlin stets damit anzugeben pflegt, der Weltmeister im korrekten Umgang mit einer bösen Vergangenheit zu sein.

Mein ungute Vorahnung bestätigte sich vor dem Hamburger iranischen Konsulat. Nur 60 kamen zum Protest, darunter Studenten und Schüler mit Gesichtern hart wie Kieselstein.
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[1] Daniel Jonah Goldhagen zitiert den als „moderat“ geltenden Hashemi Rafsanjani aus einer im Dezember 2001 gehaltenen Rede zum „Al Quds“-Tag wie folgt: „If one day, the Islamic world is also equipped with weapons like those that Israel opossesses now, then the imperialists’ strategy will reach a standstill because the use of even one nuclear bomb inside Israel will destroy everything. However, it will only harm the Islamic world. It is not irrational to contemplate such an eventuality.“ Mit anderen Worten: Man kann Israel nicht schadlos zerstören, doch für diesen Preis könnte es sich lohnen. In: The Sun, November 3, 2005.

[2] „Gesicht zeigen“. Einladung zur Studientagung der „Gesellschaften für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit (Deutscher Koordinierungsrat e.V.)“ am 11.-12. November 2005 in Berlin. Die Metapher ist dem Buch Jesaja, Kap. 50, Vers 7 entnommen: „Darum hab ich mein Angesicht hart gemacht wie Kieselstein.“

[3] Israelische Luftangriffe, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 26. Oktober 2005.

[4] Thomas Fuller, EU leader attacks poll calling Israel a threat, in: International Herald Tribune, November 4, 2005.

[5] Christian Mosch, AOL Mitgliederkommentare zum Iran, 28. Oktober 2005. Die hier dokumentierten Stellungnahmen stammen vom 27. und 28. Oktober 2005.

[6] Zitiert nach Focus, 28.10.2005. Siehe unter:
http://focus.msn.de/hps/fol/newsausgabe/newsausgabe.htm?id=20851

[7] Presseerklärung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vom 26. Oktober 2005. Siehe unter:
http://presseportal.de/story.htx?firmaid=7846

[8] Erler will im Fall Iran Sicherheitsrat einschalten, in: Netzeitung.de vom 28. Oktober 2005. Siehe unter:
http://www.netzeitung.de/spezial/nahost/364925.html