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MERKUR April 2007

Aufstand aus dem Geist der Religion

Von der Teheraner Botschaftsbesetzung zum iranischen Atomprogramm · Von Matthias Küntzel

„Nun wird es klarer, warum Fidel Castro vor einigen Wochen den Ajatollah Chomeini beglückwünscht hat: er ist in der Lage, die Weltmacht Vereinigte Staaten noch effektvoller ungestraft herausfordern zu können als der Kubaner selbst.“ Robert Held, Die Provokation des Ayatollah, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 9. 11. 1979.

„Nun kam in Persien der Ajatollah Ruholla Chomeini an Deck, und seither bejammern wir, was doch auch imponierend ist: Die Energien, die der freisetzte, die Herausforderung an die übermächtigen und doch ohnmächtigen USA, der Aufstand aus dem Geist der Religion gegen die materielle Welt.“ Dieter Wild, Chomeini soll leben, in: Spiegel 49/1979 vom 3. 12. 1979

Am 4. November 1979 beginnt das Drama – der „Aufstand aus dem Geist der Religion“. Am Vormittag dieses Tages brechen 400 mit Schlagstöcken und Ketten bewaffnete Khomeini-Anhänger das Tor zur amerikanischen Botschaft in Teheran auf, stürmen das Gelände und nehmen alle 66 anwesenden Botschaftsmitarbeiter als Geiseln. Die Geiselhaft, die keiner der mit Scheinerschießungen und Schlägen traktierten Amerikaner zu überleben glaubt, dauert 444 Nächte und Tage. Im Januar 1981 lässt man die Gefangenen frei.

Vordergründig dient der Überfall auf die Botschaft dem Ziel, die Auslieferung des Schahs zu erzwingen, der sich vorübergehend in den USA in ärztlicher Behandlung befindet. Dem Revolutionsführer geht es jedoch um mehr. Die Botschaftsbesetzung laufe, so Khomeini im November 1979, auf einen „Krieg zwischen Muslimen und Heiden“ hinaus. „Die Muslime müssen sich erheben in diesem Kampf, der eher ein Kampf zwischen den Ungläubigen und dem Islam als zwischen Iran und Amerika ist … und in diesem Kampf triumphieren“, zitiert ihn im November 1979 die FAZ.

Die wichtigsten Figuren des heutigen Iran waren an der Geiselnahme beteiligt und wurden durch sie geprägt. Der damals 23-jährige Mahmoud Ahmadinejad ging auf dem besetzten Gelände nicht nur ein und aus, sondern war während der Gesamtdauer der Aktion mit einem besonderen Auftrag betraut: Er diente dem damals wichtigsten Freitagsprediger vom Teheran, Ali Khamenei, als Verbindungsperson und Informant.[1] Auch Ali Khamenei, heute als Nachfolger Khomeinis der wichtigste Mann im Land, hatte sich durch wiederholte Besuche auf dem Botschaftsgelände mit den Geiselnehmern solidarisiert, während der gegenwärtig drittwichtigste iranische Politiker, Ali-Akbar Rafsanjani, 1980 als Vorsitzender des Parlaments für die Verlängerung der Geiselnahme maßgeblich verantwortlich war.

Als Erfolgsgeschichte ist die Botschaftsbesetzung im Bewusstsein des revolutionären Iran omnipräsent. Man habe die Amerikaner „schon oft erniedrigt“, rief Ahmadinejad im Januar 2007 seinen Anhängern zu „und wir werden euch auch in Zukunft erniedrigen.“ Als Moment tiefster Demütigung ist die Geiselnahme in der historischen Erinnerung des Westens hingegen weitgehend vergessen. Dabei zeichneten sich schon in der damaligen

Konfrontation die Linien für die gegenwärtige Auseinandersetzung um das Atomprogramm paradigmatisch ab.

Der Selbstbetrug

Im Februar 1979 hatte die von Khomeini angeführte iranische Revolution die Flucht des Schahs und dessen Odyssee über Marokko, Ägypten, die Bahamas, Mexiko bis nach Panama erzwungen. Ende Oktober 1979 erteilte die Carter-Administration dem schwer krebskranken Schah ein zeitlich befristetes Aufenthaltsvisum. Mitte Dezember wurde Reza Palehvi zurück nach Panama verlegt; Ende Juli 1980 starb er in Kairo.

Für Jimmy Carter war der Krankenaufenthalt des Schahs ein humanitärer Akt ohne politische Implikation, hatte man doch längst hoffnungsfrohe Signale an das neue Regime gesandt. Für die Besetzer hingegen war der Aufenthalt des Schahs in den USA der letzte Beweis: Sie waren überzeugt, mit der Botschaft ein Umsturzzentrum von geradezu Orwellscher Dimension ausgehoben zu haben. Hierbei spielte nicht nur die Erinnerung an den 1953 von der CIA geförderten Sturz des iranischen Nationalisten Mossadegh eine Rolle, sondern mehr noch das Gefühl, dass die USA allmächtig und für jedes Übel der Welt verantwortlich seien. Jede noch so harmlose Information eines Botschaftsangehörigen erhielt im Kontext jener dämonisierenden Weltsicht ihren düster-konspirativen Sinn, und selbst den Digitaluhren und Kugelschreibern der Botschaftsmitarbeiter wurden Eigenschaften zugeschrieben, wie man sie sonst nur aus James-Bond-Filmen kennt.

Selten freilich war der Kontrast zwischen Zuschreibung und Realität grotesker als Ende der siebziger Jahre in Teheran. Die Iran-Abteilung der CIA verfügte damals über vier Amerikaner, von denen keiner Farsi sprach. Auch vorher hatte die CIA nicht aktiv spioniert. Sie meldete noch im August 1978 – sechs Monate vor der Revolution! – dass der Iran „weder in einem revolutionären, noch in einem vorrevolutionären Zustand“ sei.[2] Wiederholt tat man Geheimdienstberichte Frankreichs und Israels, die den Sturz des Schahs korrekt prognostizierten, als „alarmistisch“ ab.

Dieses Wunschdenken setzte sich nach der Revolution von Februar 1979 fort. Während Teheran die USA lautstark als Feind Nummer eins dämonisierte, verstopfte sich Washington die Ohren und setzte eine rosarote Brille auf. „Wir kommen auch mit Khomeini gut klar“ – lautete im Sommer 1979 die Devise. UN-Botschafter Andrew Young bezeichnete den Revolutionsführer „als eine Art Heiligen“ und Carters Sicherheitsberater Zbigniew Brzezinski empfahl ihn als eine Barriere gegen die Sowjetunion. Geschäftsleute wurden aufgefordert, im Iran zu investieren, Kongressmitgliedern legte man nahe, sich mit kritischen Kommentaren über den Iran zurückzuhalten und kritische Journalisten, die dem Trend nicht folgten, wurden an den Pranger gestellt, wie die in Debacle aufgezeichnete Episode illustriert:

„Als drei amerikanische Zeitschriften ausführliche Auszüge aus Khomeini-Texten veröffentlichten, reagierten das State Department und die CIA außerordentlich verstimmt und bestürzt. Die Artikel wiesen nach, dass Khomeinis Bücher ihn als eine radikal antiwestliche, antiamerikanische, antizionistische und antisemitische Person präsentieren, als eine absolut unattraktive Alternative zum Schah. Doch selbst noch im Februar 1979, als Khomeini sein Pariser Exil verließ und im Triumph nach Teheran zurückkehrte, erklärte [der Iran-Verantwortliche im State Department] Henry Precht, ... dass die Zeitungsberichte äußerst irreführend seien. Er ging so weit, den Kolumnisten der Washington Post, Stephen Rosenfeld, zu beschuldigen, bewusst Auszüge aus einem Buch [Khomeinis] zu verbreiten, dass nach Prechts Überzeugung bestenfalls eine von Studenten erstellte Notizsammlung oder schlimmstenfalls eine Fälschung war.“

So verteidigte man sein Trugbild gegen alle Anfechtungen der Realität. Gleichzeitig kontaktierte die CIA Stephen Rosenfeld mit der Bitte, ihr die Ausgabe des von ihm zitierten Buches auszuleihen, da es in der Agency nicht vorhanden sei. Soviel also vom allwissenden und gefährlichsten Geheimdienst der allwissenden und gefährlichsten Regierung der Welt…

Carter in der Krise

In diese scheinbare Idylle brach die Geiselnahme wie ein Unwetter herein. Eindrucksvoll ruft der amerikanische Autor Mark Bowden den Schock der ersten Begegnung mit dem Islamismus in der bislang umfangreichsten Reportage über die Botschaftsbesetzung in Erinnerung.[3] So stürzte für den Geschäftsträgers der US-Botschaft in Teheran, Bruce E. Laingen, eine Welt zusammen. „Warum nur? Mit welchem Ziel?“, notiert er vier Tage nach der Geiselnahme in seinem Tagebuch. „Wir haben in den letzten Monaten mit allen Mitteln versucht zu zeigen, dass wir die iranische Revolution akzeptieren, und mehr noch: dass wir ihr alles Gute wünschen und dass eine stark religiös motivierte Gesellschaft eine ist, mit der wir uns als religiöse Nation identifizieren können.“

Von diesem Wohlwollen war auch die erste amerikanische Antwort auf die Geiselnahme geprägt. US-Präsident Jimmy Carter schickte mit Ramsey Clark und William Miller zwei langjährige Kritiker der amerikanischen Schah-Politik in Richtung Teheran. In ihrem Gepäck befand sich ein von Präsident Carter unterzeichneter Brief, den sie Khomeini überreichen sollten. Das von Bowden dokumentierte Schreiben enthielt zunächst die Versicherung, dass sich der Schah nur für die Dauer seiner Erkrankung in den USA aufhalte sowie das Angebot, iranischen Stellen einen Zugang zu dessen Ärzten zu verschaffen. Zweitens erkannte Carter die Unabhängigkeit und die territoriale Integrität des Iran ausdrücklich an und zeigte sich zur Wiederaufnahme der Lieferung militärischer Hilfsgüter bereit. Drittens bat er in freundlichen Worten („Ich bitte Sie, alle Amerikaner unverletzt freizulassen…“) um die Beendigung des Geiseldramas und plädierte für den Beginn eines Dialogs: „Ich habe beide Männer gebeten, sich mit Ihnen zu treffen und von Ihnen Ihre Perspektive hinsichtlich der Ereignisse im Iran sowie den Problemen, die zwischen unseren Ländern aufgetaucht sind, zu erfahren. Das amerikanische Volk wünscht sich Beziehungen zum Iran, die auf Gleichheit, gegenseitigem Respekt und Freundschaft basieren.“

So also sah die erste Kontaktaufnahme des amerikanischen Präsidenten mit dem Führer der ersten islamischen Revolution aus. Niemand wird den Tonfall dieses Schreibens als provokant bezeichnen können, zumal vor dem Hintergrund eines Gewaltaktes, der unter anderen Umständen als Kriegserklärung bewertet und beantwortet worden wäre.

Carters Politik des Good-will scheiterte jedoch schon im Ansatz. Khomeini verweigerte den Emissären die Einreise. Auch der amerikanische Maßnahmenkatalog, der nun folgte – Ausweisung einiger iranischer Diplomaten sowie aller illegal in die USA eingereisten Iraner; Aussetzung der Ölimporte, Einfrieren des in amerikanischen Banken gelagerten iranischen Vermögens – ließ Teheran völlig unbeeindruckt.

Erst am 7. April 1980 – im sechsten Monat der Geiselnahme! – brach Carter die diplomatischen Beziehungen zum Iran ab und bereitete Wirtschaftssanktionen vor. Auch darüber zeigte sich Khomeini alles andere als bestürzt: „Wenn Carter etwas in seinem ganzen Leben im Interesse der Unterdrückten getan hat“, erklärte er in einer Botschaft an das iranische Volk, „so ist es dieser Abbruch der Beziehungen zwischen einem aufgestiegenen Land, das sich aus den Klauen internationaler Plünderer befreit hat, und einem die Welt verschlingenden Plünderer.“[4]

Amerika hatte damals erwartet, was bis heute die Hoffnung der zahllosen nach Teheran entsandten Emissäre blieb: den Iran mit der üblichen Mischung aus Zuckerbrot und Peitsche beeinflussen zu können. Khomeini waren jedoch nicht nur materielle Anreize egal, sondern auch die Androhung von Gewalt. So tat er die Möglichkeit einer amerikanischen Militäraktionen mit einer Drohung ab: „Wir werden sie [die Amerikaner] alle vernichten, auch wenn wir selbst dabei umkommen“. Selbst die Zukunft des Iran schien ihm egal gewesen zu sein, wie Amir Taheri in seinem Buch Nest of Spies belegt: „Wir verehren Gott, nicht den Iran“, erklärte er 1980 in Qom. „Patriotismus ist nur ein anderer Name für Heidentum. Ich sage: Lasst dieses Land [den Iran] ruhig in Rauch und Flammen aufgehen, sofern nur der Islam in der übrigen Welt triumphiert.“ Gegen diesen neuen Irrationalismus hatte Washington kein Rezept parat. Und der Rest der Welt?

Zurückhaltung der Alliierten

Eigentlich hätte der Überfall auf die Diplomaten einen internationalen Schulterschluss mit den USA zur Folge haben müssen. Schon immer war das freie Geleit des Gesandten die erste Form von Zivilisation. Undenkbar zum Beispiel die Vorstellung, der Kreml überfiele die amerikanische Botschaft in Moskau und nähme deren Mitarbeiter gefangen. Khomeinis Geiselnahme machte schlagartig klar, dass dem Westen mit dem Islamismus ein Gegner ganz anderen Kalibers als die Sowjetunion erwachsen war, ein Gegner, der das 1945 geschaffene System der internationalen Beziehungen nicht nur nicht anerkennt, sondern als ein Werk des Satans bekämpft.

Dennoch konnte von internationaler Solidarität mit den gekidnappten Diplomaten keine Rede sein. So war man in Deutschland erleichtert, dass es allein Amerika traf. „Die Deutschen haben (in Teheran) nichts zu leiden“, vermerkte Karl-Alfred Odin in der ersten Woche der Geiselnahme in der FAZ. „Im Gegenteil, ihre Zusammenarbeit wird gesucht.“ Wenn man allerdings „auf einen besonders nervösen bewaffneten Revolutionswächter“ träfe, „könnte man einmal erschossen aufwachen, weil man nicht schnell genug sagen konnte, dass man Deutscher ist.“

In der zweiten Woche gab die Deutsch-Iranische Industrie- und Handelskammer bekannt, dass „Geschäftsreisen nach Teheran durchaus möglich (sind), auch die Teilnahme an einer Nahrungsmittel-Fachausstellung Ende November.“ Als die Krise im ersten Quartal 1980 eskalierte, stiegen die westdeutschen Öllieferungen aus dem Iran um 50 Prozent.

Damit konnte Washington kaum zufrieden sein. Am 14. Januar 1980 – im dritten Monat der Geiselnahme – legten die USA im UNO-Sicherheitsrat einen Resolutionsentwurf vor, der alle Mitgliedsstaaten dazu verpflichtete, „die Lieferung aller Gegenstände, Grundstoffe und Erzeugnisse, mit Ausnahme von Nahrungsmitteln und Arzneien“ an im Iran betriebene Unternehmen zu verhindern. Frankreichs UNO-Botschafter stimmte widerstrebend zu: „Meine Regierung will sich keineswegs am iranischen Volk rächen, mit dem das französische Volk alte Freundschaftsbande verbinden.“ China nahm an der Abstimmung nicht teil, da „die Anwendung von Wirtschaftssanktionen … nicht zwangsläufig zur Minderung der Spannung“ führe, während die DDR dagegen stimmte und der Moskauer Abgesandte sein Veto einlegte, um „das iranische Volk vor einer Einmischung der USA zu schützen.“

Nach dem Scheitern dieses Ansatzes suchten die USA ihre Nato-Verbündeten für eine vom Sicherheitsrat unabhängige Sanktionspolitik zu gewinnen. Doch selbst die besten Freunde winkten ab: „Englands Antwort war halbherzig“, schreibt Bowden, „Kanada wollte sich erst mal mit anderen Nationen absprechen, Japan erklärte, die Idee ,sorgfältig studieren’ zu wollen … , Dänemark gab zu verstehen, dass es „zögere“, die Verbindungen abzubrechen, Italien bezeichnete die Strafmaßnahme als einen Fehler und Westdeutschland lehnte sie offen ab.“ Gegen Wirtschaftssanktionen, so die Bundesregierung, „sprächen die Abhängigkeit vom iranischen Erdöl und die Gefahr von Solidaritätsaktionen anderer islamischer Länder mit dem Iran.“

Als die Europäische Gemeinschaft am 17. Mai – im siebtem Monat – erstmals Sanktionen vereinbarte, glich das Ergebnis einer Parodie: Das hier beschlossene Embargo galt nur für jene Wirtschaftsverträge, die nach der Botschaftsbesetzung abgeschlossen waren. Großbritannien ging selbst dies noch zu weit: Das britische Parlament verabschiedete ein Gesetz, das lediglich neue Handelsabschlüsse verbot – während britische Firmen ihre bestehenden Verträge „abändern, ergänzen und erweitern“ durften. Man muss Bowden beipflichten, wenn er schreibt: „Der Weltgemeinschaft ist vorzuwerfen, auf die Beleidigung [der Geiselnahme] nicht adäquat reagiert zu haben. Abgesehen von Erklärungen, fanden sich die Vereinten Nationen und die meisten unserer Verbündeten damit ab, die besetzte amerikanische Botschaft ihrem Schicksal zu überlassen.“

Zwar kamen die Geiseln am 20. Januar 1981 schließlich frei. Doch dies war weder einer weltweiten oder auch nur alliierten Solidarität geschuldet noch einer bestimmten amerikanischen Politik, war doch das Konzept der positiven Anreize ebenso gescheitert wie die Vorbereitung von Wirtschaftssanktionen oder die Androhung von Gewalt: Die Geiseln kamen 1981 frei, weil man in Teheran ihrer überdrüssig war und Saddam Husseins Krieg gegen den Iran, der im September 1980 begonnen hatte, andere Prioritätensetzungen erzwang. Doch selbst die Freilassung der Geiseln inszenierte Khomeini als Triumph: Sie durften den Iran erst an dem Tag verlassen, an dem auch Jimmy Carter das Weiße Haus verließ. Amerikas erste große Auseinandersetzung mit dem Islamismus ist glimpflich ausgegangen, ein Sieg war sie nicht; im Gegenteil.

Von Teheran nach Beirut

Die Botschaftsbesetzung markierte im Verhältnis zwischen dem Westen und dem Islam den Wendepunkt. Sie leitete eine Entwicklung ein, die in den Attentaten der achtziger Jahre ihre Fortsetzung fand: Am 18. April 1983 sprengten vom Iran unterstützte Selbstmordattentäter die amerikanische Botschaft im Libanon in die Luft (50 Tote, darunter 17 Amerikaner), am 23. Oktober 1983 zerstörten Islamisten die Hauptquartiere amerikanischer und französischer Soldaten in Beirut (241 getötete Amerikaner, 58 getötete Franzosen), am 19. Januar 1984 wurde der Präsident der Amerikanischen Universität in Beirut, Malcolm Kerr, von Islamisten umgebracht. Als Khomeini im Februar 1984 den fünften Jahrestag seiner Revolution feierte, zogen sich die erneut gedemütigten USA aus dem Libanon zurück. Die Anschläge von Beirut konfrontierten die Welt mit einer Waffe, die es 1979 noch nicht gab: dem islamisch motivierten Selbstmordattentat. Mit dem Niedergang der Sowjetunion nahm der Aufstieg des Islamismus seinen Lauf: „Seit dem Fall des Marxismus hat der Islam ihn ersetzt“, prahlte Ahmad Khomeini, der Sohn des Revolutionsführers. Während Khomeini 1979 noch eine Randerscheinung des Kalten Kriegs gewesen war, ist der Islamismus seither zum wichtigsten Antipoden des Westens geworden – als einzige Bewegung, die den globalen Kapitalismus mit großen finanziellen Ressourcen, mit weltweiter Repräsentanz und auf der Basis einer einheitlichen Ideologie bekämpft. Auf diesem Fundus baut Ahmadinejads „Zweite Revolution“ derzeit auf. Heute wollen Irans Revolutionäre nicht nur eine Botschaft, sondern einen ganzen Staat auslöschen. Heute setzt das Regime, das den Holocaust als Lüge und die Wiederkehr eines im 9. Jahrhundert verschollenen Imam als Wahrheit betrachtet, alles auf eine Karte, um Atommacht zu werden und so der Vernichtungsandrohung gegenüber Israel Taten folgen lassen zu können.

Und erneut werden der Sicherheitsrat und dessen Beschlüsse vom Iran für null und nichtig erklärt: „Der UN-Sicherheitsrat ist illegitim. Seine Resolutionen sind illegitim.“ Erneut werden mögliche Strafmaßnahmen des Westens verlacht: „Der Tag euerer Sanktionen wird für uns ein nationales Fest sein!“ Erneut wird Europa gegen Amerika ausgespielt: „Wenn die Europäer sich gegen uns stellen, tragen sie nur den Schaden davon.“ Wie verhält sich Europa jetzt?

Geben und getreten werden

Im Jahr 2003 musste der Iran zugeben, seit über achtzehn Jahren ein geheimgehaltenes Nuklearprogramm verfolgt zu haben. Im März 2006 forderte der Sicherheitsrat Teheran auf, die waffentechnisch relevante Urananreicherung innerhalb von 30 Tagen zu stoppen. Doch das Gegenteil geschah. Am 11. April gab Ahmadinejad bekannt: „Ich erkläre in aller Form, dass Iran dem Klub der Nuklearstaaten beigetreten ist.“ Gleichzeitig präsentierte er im Rahmen einer geradezu kultischen Festveranstaltung zwei Metallbehälter, in denen sich das erste vom Iran eigenständig angereicherte Uran befand. Chöre donnerten ihr Allah Akbar und phantasievoll geschmückte Tänzer rissen diese Metallkapseln pathetisch im Stil der maoistischen Opernchoreographie in die Höhe. Für jene, die den Auftritt nicht so lustig fanden, hatte der iranische Präsident eine Ermunterung parat: „Ärgert euch über uns und sterbt an diesem Ärger.“

Die internationale Gemeinschaft wollte sich aber gar nicht ärgern, im Gegenteil. Am 1. Juni 2006 boten die fünf Vetomächte des Sicherheitsrats und Deutschland dem Iran eine lange Liste von Geschenken und sonstigen Vorteilen – einschließlich eines amerikanischen Dialogangebots – an. Öffentlich wurde dieses Paket als eine Mischung aus Zuckerbrot und Peitsche präsentiert: Wenn ihr vorübergehend auf die Urananreicherung verzichtet, gibt’s das Zuckerbrot, andernfalls die Peitsche in Form ökonomischer Sanktionen. In Wirklichkeit schreckte man bereits vor der Zurschaustellung der Peitsche zurück. „Der Westen hat aus der Erwägung heraus, den Iran nicht verärgern zu wollen, der Regierung des Irans nur die Liste mit den Belohnungen überreicht“, berichtete Associated Press. Auch rhetorisch wurde das Regime umgarnt: Mit fast denselben Worten, mit denen Jimmy Carter kurz nach der Geiselnahme dem Mullah-Regime das freundlich-absurde Angebot „einer neuen und gegenseitig vorteilhaften Partnerschaft“ unterbreitet hatte, schlug im Juni 2006 der Emissär der sechs Mächte, Janvier Solana, dem Regime „ein neues Verhältnis auf der Grundlage gegenseitigen Respekts und Vertrauens“ vor.

Teheran revanchierte sich für das Kratzbuckeln auf die ihm eigene Art: Am Tag der Ankunft von Solana weitete es die Urananreichung demonstrativ aus.

Geben und getreten werden – dieses Schema spielte sich ein: Zwar lief die Frist, die die sechs Mächte dem Iran für eine Antwort gesetzt hatten, Ende Juni 2006 ergebnislos aus. Jetzt wurde keine Sanktion, sondern eine Fristverlängerung bis Ende August 2006 präsentiert. Nachdem auch dieses Ultimatum ergebnislos verstrichen war, konzentrierten sich die Befürchtungen der EU-Diplomaten – auf Washington! „Sie seien in Sorge, die USA wollten Sanktionen verhängen, ohne den Versuch abzuwarten, eine Eskalation in letzter Minute zu verhindern“, meldete die Neue Züricher Zeitung (31.8.06). Teherans Griff zur Bombe zu vereiteln, das war zweitrangig. In erster Linie ging es darum, Washington davon abzuhalten, Teheran abzuhalten.

Und erneut lenkte auch Washington ein, und erneut gewann der Iran durch „Verhandlungen“ weitere Zeit. Nun aber plauderte Ahmadinejad genüsslich einige Details aus den vertraulichen Gesprächen aus: „Als erstes wollten sie, dass wir die Urananreicherung für sechs Monate unterbrechen, dann baten sie um drei Monate, dann um einen Monat. ...Nun haben sie uns vorgeschlagen, dass wir sie für einen kurze Periode, für einen Tag aussetzen. ...Sie sagten, dass wir … erklären sollten, es habe technische Probleme gegeben. Aber wir haben keine technischen Probleme! Warum sollten wir das Volk belügen?“, so die New York Times (1.Oktober 2006) Javier Solana, Europas Verhandlungsführer, schwieg.

Es mussten drei weitere Monate vergehen, bevor der Sicherheitsrat am 23. Dezember 2006 mit Resolution 1737 ein Embargo über die Lieferung von Bauteilen für das iranische Atom- und Raketenprogramm verhängte. Dieser Beschluss wurde jedoch, um Einstimmigkeit zu erlangen, mit Ausnahmebestimmungen gespickt. Höhnisch wies das Mullah-Regime diese unentschlossene Entschließung zurück. Seither sucht Washington, wie schon 1980, ein Bündnis derjenigen Staaten zu schmieden, die bereit sind, den Druck auf Teheran mit einer vom Sicherheitsrat unabhängigen Sanktionspolitik zu erhöhen. Doch erneut beißt Washington mit diesem Anliegen besonders in Deutschland auf Granit.

Mit oder gegen Amerika?

1984 hatte Hans-Dietrich Genscher als erster westlicher Außenminister dem Mullah-Regime seine Aufwartung gemacht. Seither sind die deutsche und die amerikanische Iranpolitik getrennte Wege gegangen. Während Washington sein nationales Embargo gegen die Sponsoren des Terrors immer weiter verschärfte, heizte Deutschland, dessen Diplomaten und Soldaten weder gekidnappt noch in die Luft gesprengt wurden, den Iranhandel mit immer großzügigeren Hermes-Bürgschaften an.
Heute sind fünftausend deutsche Unternehmen im Iran-Geschäft engagiert, ein Drittel von ihnen mit eigenen Vertretern oder Niederlassungen im Land. Die Besonderheiten dieser Kooperation erläuterte der Präsident der Deutsch-Iranischen Handelskammer in Teheran, Michael Tockuss, im Februar 2006 in einem Focus-Interview. Er machte darauf aufmerksam, dass „direkt oder indirekt etwa 70 Prozent der iranischen Industrie“ dem staatlichen Sektor angehört, was bedeutet, dass das Gros deutscher Geschäftsabschlüsse nicht mit unabhängigen Unternehmen, sondern mit dem Regime selbst getätigt werden. Und er fuhr fort, „dass rund zwei Drittel der iranischen Industrie maßgeblich mit Maschinen und Anlagen deutschen Ursprungs ausgerüstet sind. Die Iraner sind durchaus auf deutsche Ersatzteile und Zulieferer angewiesen.“
Kann deutlicher zum Ausdruck gebracht werden, welche Möglichkeiten die Bundesregierung hätte, um das iranische Regime unter Druck zu setzen und einen Kurswechsel zu erzwingen?
Jedoch man will es nicht. Unverdrossen schwärmt die Homepage des Auswärtigen Amts vom „Aufwärtstrend in den deutsch-iranischen Handelsbeziehungen“ und von der „Lebendigkeit des deutsch-iranischen Kulturaustauschs“. Unverdrossen werden die Neuinvestitionen deutscher Firmen im Iran mit staatlichen Bürgschaften unterstützt.
Gewiss setzt sich die Bundesregierung für ein geschlossenes Vorgehen der Vetomächte im Sicherheitsrat ein, ein Forum, in dem stets der größte Zauderer das Tempo bestimmt. Das amerikanische Bestreben, ein effizientes Sanktionsregime im Rahmen einer „Koalition der Willigen“ zu vereinbaren, weist Berlin jedoch entschieden zurück. Außenminister Frank-Walter Steinmeier im Spiegel (19. Juni 2006): „Den Begriff der ,Koalition der Willigen’ halte ich für völlig ungeeignet. Der stammt aus einer anderen Phase der amerikanischen Außenpolitik.“
Mit dieser Distanzierung knüpft Steinmeier an die Jahre der größten Entfremdung zwischen Washington und Berlin an, ist doch mit jener „anderen Phase“ die „Koalition der Willigen“ im Krieg gegen Saddam Husseins Irak gemeint. Gerhard Schröders pointierte Gegenposition hatte im Wahlkampf 2002 den Antiamerikanismus in Deutschland ehrbar, ja geradezu salonfähig gemacht. Wenn heute das Auswärtige Amt die deutsch-iranischen Handelsbeziehungen vor Einmischungen von außen schützt, läuft dies faktisch auf ein Bündnis zwischen Berlin und Teheran gegen Israel und die Vereinigten Staaten hinaus.
Es ist aber genau diese Konstellation, die der derzeit wohl wichtigste Berater des Außenministers im Auge hat: Volker Perthes, Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) und ein Mann, der „offenkundig in der Lage ist, die Entscheidungsfindung der Bundesregierung zu beeinflussen“, wie die Jerusalem Post schreibt.
Perthes dürfte heute der einzige Politikberater der westlichen Welt sein, der sich für eine „strategische Partnerschaft“ zwischen Teheran und Berlin in die Bresche wirft. Jetzt müsse man dem Iran „weitreichende Formen der Zusammenarbeit in Aussicht stellen“, schreibt er im Januar 2006 im Handelsblatt; jetzt müsse man dessen „Potenzial, zum wichtigsten Partner Europas in Nahost zu werden“ mit allen Kräften fördern. Der radikalste Widersacher des westlichen Modells, der Israel und Amerika vernichten will, als der „wichtigste Partner Europas“?
Bevor die rot-grüne Bundesregierung den einfachen SWP-Mitarbeiter Perthes zu deren Direktor beförderte, trat dieser als Protagonist von Gesprächen mit der Hisbollah hervor. So machte er sich für eine im Februar 2004 von der Hisbollah und der Friedrich-Ebert-Stiftung gemeinsam organisierten Tagung stark, deren Programmpunkte an die Agenda einer antiamerikanischen No Globals-Konferenz erinnern: „Selbstbestimmung und Unabhängigkeit in einer globalisierten Welt“, „Individuelle versus kollektive Identität“, „Widerstand und Besatzung“. Wollen auch Perthes und seine Freunde gegen „die übermächtigen USA“ jene „Energien freisetzen“, von denen Dieter Wild in seinem eingangs zitierten Essay schwärmt?

Schon die Geiselnahme von Teheran rief 1979 in Deutschland ein Echo der Faszination und der klammheimliche Freude hervor, wie bei Wild artikuliert. Gleichzeitig gab es jenes offene Entsetzen, das Robert Held damals aussprach. Hätte Helds Bewertung im gegenwärtigen Deutschland noch eine Chance? Für einen kurzen, lichten Moment hatte einst die Bundeskanzlerin diesem Entsetzen Ausdruck verliehen, als sie im Februar 2006 die Gefahr der iranischen Bombe mit der Nazigefahr der dreißiger Jahre verglich und erklärte: „Wir müssen die Rhetorik des iranischen Präsidenten ernst nehmen. Wir müssen den Anfängen wehren.“
Heute wird Merkels Forderung aber nicht gegen die Mullahs, sondern gegen das amerikanische Finanzministerium in Anschlag gebracht, um Teheran zu schützen und um Sanktionen gegen deutsche Banken und Konzerne zu verhindern. Das dazugehörige Feindbild ist einfach und klar. Johannes Reissner, Iranexperte der Stiftung Wissenschaft und Politik nennt im Februar 2007 in Spiegel-Online den wahren Schuldigen: „Wirklich gefährlich ist die einseitige amerikanische Propaganda. Es wird so getan, als käme alles Übel in der Region aus Iran … Für die Europäer ist Iran eben nicht das Böse.“


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[1] Interview des Autors mit Abolhassan Bani-Sadr am 10. Oktober 2006.

[2] Michael Ledeen & William Lewis, Debacle. The American Failure in Iran, New York (Alfred A. Knopf), 1981. Nachfolgende Informationen stammen aus diesem Buch.

[3] Mark Bowden, Guests of the Ayatollah. The First Battle In America’s War With Militant Islam, New York (Atlantic Monthly Press) 2006. Alle nachfolgenden Zitate von ehemaligen Geiseln stammen aus diesem Buch.

[4] Dieses Zitat und alle folgenden, nicht ausgewiesenen Zitate sind dem „Archiv der Gegenwart“ , Band 1980 entnommen.